Impressum

 

Angaben gemäß Informationspflicht laut §5 E-Commerce Gesetz, §14 Unternehmensgesetzbuch, §63 Gewerbeordnung und Offenlegungspflicht laut §25 Mediengesetz.

Viktoria Hasani
Viktoria Hasani
Turmstraße 3,
4020 Linz,
Österreich

Unternehmensgegenstand: Hotel
UID-Nummer: ATU:67444802
GLN: 9110013527508
GISA: 401/153553
Firmenbuchnummer: ATU:67444802
Firmenbuchgericht: Linz
Firmensitz: Turmstraße 3, 4020 Linz

Tel.: +43 (0) 732 33 28 58
E-Mail: info@hotel-turmfalke.at

Mitglied bei: WKO Linz
Berufsrecht: Gewerbeordnung: www.ris.bka.gv.at

Aufsichtsbehörde/Gewerbebehörde: Bezirkshauptmannschaft Linz
Berufsbezeichnung: Hotel
Verleihungsstaat: Österreich

Kontaktdaten des Verantwortlichen für Datenschutz
Sollten Sie Fragen zum Datenschutz haben, finden Sie nachfolgend die Kontaktdaten der verantwortlichen Person bzw. Stelle:
Afrim Hasani
Turmstraße 3
4020 Linz
E-Mail-Adresse: info@hotel-turmfalke.at
Telefon: +43 (0) 732 33 28 58
Impressum: https://www.hotel-turmfalke.at/j/privacy

EU-Streitschlichtung

Gemäß Verordnung über Online-Streitbeilegung in Verbraucherangelegenheiten (ODR-Verordnung) möchten wir Sie über die Online-Streitbeilegungsplattform (OS-Plattform) informieren.
Verbraucher haben die Möglichkeit, Beschwerden an die Online Streitbeilegungsplattform der Europäischen Kommission unter https://ec.europa.eu/consumers/odr/main/index.cfm?event=main.home2.show&lng=DE zu richten. Die dafür notwendigen Kontaktdaten finden Sie oberhalb in unserem Impressum.

Wir möchten Sie jedoch darauf hinweisen, dass wir nicht bereit oder verpflichtet sind, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

Haftung für Inhalte dieser Website

Wir entwickeln die Inhalte dieser Website ständig weiter und bemühen uns korrekte und aktuelle Informationen bereitzustellen. Leider können wir keine Haftung für die Korrektheit aller Inhalte auf dieser Website übernehmen, speziell für jene, die seitens Dritter bereitgestellt wurden. Als Diensteanbieter sind wir nicht verpflichtet, die von Ihnen übermittelten oder gespeicherten Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen.

Unsere Verpflichtungen zur Entfernung von Informationen oder zur Sperrung der Nutzung von Informationen nach den allgemeinen Gesetzen aufgrund von gerichtlichen oder behördlichen Anordnungen bleiben auch im Falle unserer Nichtverantwortlichkeit davon unberührt.

Sollten Ihnen problematische oder rechtswidrige Inhalte auffallen, bitte wir Sie uns umgehend zu kontaktieren, damit wir die rechtswidrigen Inhalte entfernen können. Sie finden die Kontaktdaten im Impressum.

Unsere Website enthält Links zu anderen Websites für deren Inhalt wir nicht verantwortlich sind. Haftung für verlinkte Websites besteht für uns nicht, da wir keine Kenntnis rechtswidriger Tätigkeiten hatten und haben, uns solche Rechtswidrigkeiten auch bisher nicht aufgefallen sind und wir Links sofort entfernen würden, wenn uns Rechtswidrigkeiten bekannt werden.

Wenn Ihnen rechtswidrige Links auf unserer Website auffallen, bitte wir Sie uns zu kontaktieren. Sie finden die Kontaktdaten im Impressum.

Urheberrechtshinweis

Alle Inhalte dieser Webseite (Bilder, Fotos, Texte, Videos) unterliegen dem Urheberrecht. Bitte fragen Sie uns bevor Sie die Inhalte dieser Website verbreiten, vervielfältigen oder verwerten wie zum Beispiel auf anderen Websites erneut veröffentlichen. Falls notwendig, werden wir die unerlaubte Nutzung von Teilen der Inhalte unserer Seite rechtlich verfolgen.

Sollten Sie auf dieser Webseite Inhalte finden, die das Urheberrecht verletzen, bitten wir Sie uns zu kontaktieren.

Bildernachweis

Die Bilder, Fotos und Grafiken auf dieser Webseite sind urheberrechtlich geschützt.

 

Die Bilderrechte liegen bei:

Viktoria Hasani
Afrim Hasani
Fabian Hasani

 

Alle Texte sind urheberrechtlich geschützt.

Quelle: Erstellt mit dem Impressum Generator von AdSimple

 

 

Datenschutzerklärung

Einleitung und Überblick

Wir haben diese Datenschutzerklärung (Fassung 28.04.2022-122012029) verfasst, um Ihnen gemäß der Vorgaben der Datenschutz-Grundverordnung (EU) 2016/679 und anwendbaren nationalen Gesetzen zu erklären, welche personenbezogenen Daten (kurz Daten) wir als Verantwortliche – und die von uns beauftragten Auftragsverarbeiter (z. B. Provider) – verarbeiten, zukünftig verarbeiten werden und welche rechtmäßigen Möglichkeiten Sie haben. Die verwendeten Begriffe sind geschlechtsneutral zu verstehen.
Kurz gesagt: Wir informieren Sie umfassend über Daten, die wir über Sie verarbeiten.

Datenschutzerklärungen klingen für gewöhnlich sehr technisch und verwenden juristische Fachbegriffe. Diese Datenschutzerklärung soll Ihnen hingegen die wichtigsten Dinge so einfach und transparent wie möglich beschreiben. Soweit es der Transparenz förderlich ist, werden technische Begriffe leserfreundlich erklärt, Links zu weiterführenden Informationen geboten und Grafiken zum Einsatz gebracht. Wir informieren damit in klarer und einfacher Sprache, dass wir im Rahmen unserer Geschäftstätigkeiten nur dann personenbezogene Daten verarbeiten, wenn eine entsprechende gesetzliche Grundlage gegeben ist. Das ist sicher nicht möglich, wenn man möglichst knappe, unklare und juristisch-technische Erklärungen abgibt, so wie sie im Internet oft Standard sind, wenn es um Datenschutz geht. Ich hoffe, Sie finden die folgenden Erläuterungen interessant und informativ und vielleicht ist die eine oder andere Information dabei, die Sie noch nicht kannten.
Wenn trotzdem Fragen bleiben, möchten wir Sie bitten, sich an die unten bzw. im Impressum genannte verantwortliche Stelle zu wenden, den vorhandenen Links zu folgen und sich weitere Informationen auf Drittseiten anzusehen. Unsere Kontaktdaten finden Sie selbstverständlich auch im Impressum.

Anwendungsbereich

Diese Datenschutzerklärung gilt für alle von uns im Unternehmen verarbeiteten personenbezogenen Daten und für alle personenbezogenen Daten, die von uns beauftragte Firmen (Auftragsverarbeiter) verarbeiten. Mit personenbezogenen Daten meinen wir Informationen im Sinne des Art. 4 Nr. 1 DSGVO wie zum Beispiel Name, E-Mail-Adresse und postalische Anschrift einer Person. Die Verarbeitung personenbezogener Daten sorgt dafür, dass wir unsere Dienstleistungen und Produkte anbieten und abrechnen können, sei es online oder offline. Der Anwendungsbereich dieser Datenschutzerklärung umfasst:

  • alle Onlineauftritte (Websites, Onlineshops), die wir betreiben
  • Social Media Auftritte und E-Mail-Kommunikation
  • mobile Apps für Smartphones und andere Geräte

Kurz gesagt: Die Datenschutzerklärung gilt für alle Bereiche, in denen personenbezogene Daten im Unternehmen über die genannten Kanäle strukturiert verarbeitet werden. Sollten wir außerhalb dieser Kanäle mit Ihnen in Rechtsbeziehungen eintreten, werden wir Sie gegebenenfalls gesondert informieren.

Rechtsgrundlagen

In der folgenden Datenschutzerklärung geben wir Ihnen transparente Informationen zu den rechtlichen Grundsätzen und Vorschriften, also den Rechtsgrundlagen der Datenschutz-Grundverordnung, die uns ermöglichen, personenbezogene Daten zu verarbeiten.
Was das EU-Recht betrifft, beziehen wir uns auf die VERORDNUNG (EU) 2016/679 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 27. April 2016. Diese Datenschutz-Grundverordnung der EU können Sie selbstverständlich online auf EUR-Lex, dem Zugang zum EU-Recht, unter https://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/?uri=celex%3A32016R0679 nachlesen.

Wir verarbeiten Ihre Daten nur, wenn mindestens eine der folgenden Bedingungen zutrifft:

  1. Einwilligung (Artikel 6 Absatz 1 lit. a DSGVO): Sie haben uns Ihre Einwilligung gegeben, Daten zu einem bestimmten Zweck zu verarbeiten. Ein Beispiel wäre die Speicherung Ihrer eingegebenen Daten eines Kontaktformulars.
  2. Vertrag (Artikel 6 Absatz 1 lit. b DSGVO): Um einen Vertrag oder vorvertragliche Verpflichtungen mit Ihnen zu erfüllen, verarbeiten wir Ihre Daten. Wenn wir zum Beispiel einen Kaufvertrag mit Ihnen abschließen, benötigen wir vorab personenbezogene Informationen.
  3. Rechtliche Verpflichtung (Artikel 6 Absatz 1 lit. c DSGVO): Wenn wir einer rechtlichen Verpflichtung unterliegen, verarbeiten wir Ihre Daten. Zum Beispiel sind wir gesetzlich verpflichtet Rechnungen für die Buchhaltung aufzuheben. Diese enthalten in der Regel personenbezogene Daten.
  4. Berechtigte Interessen (Artikel 6 Absatz 1 lit. f DSGVO): Im Falle berechtigter Interessen, die Ihre Grundrechte nicht einschränken, behalten wir uns die Verarbeitung personenbezogener Daten vor. Wir müssen zum Beispiel gewisse Daten verarbeiten, um unsere Website sicher und wirtschaftlich effizient betreiben zu können. Diese Verarbeitung ist somit ein berechtigtes Interesse.

Weitere Bedingungen wie die Wahrnehmung von Aufnahmen im öffentlichen Interesse und Ausübung öffentlicher Gewalt sowie dem Schutz lebenswichtiger Interessen treten bei uns in der Regel nicht auf. Soweit eine solche Rechtsgrundlage doch einschlägig sein sollte, wird diese an der entsprechenden Stelle ausgewiesen.

Zusätzlich zu der EU-Verordnung gelten auch noch nationale Gesetze:

  • In Österreich ist dies das Bundesgesetz zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten (Datenschutzgesetz), kurz DSG.
  • In Deutschland gilt das Bundesdatenschutzgesetz, kurz BDSG.

Sofern weitere regionale oder nationale Gesetze zur Anwendung kommen, informieren wir Sie in den folgenden Abschnitten darüber.

Kontaktdaten des Verantwortlichen

Sollten Sie Fragen zum Datenschutz oder zur Verarbeitung personenbezogener Daten haben, finden Sie nachfolgend die Kontaktdaten der verantwortlichen Person bzw. Stelle:
Afrim Hasani
Turmstraße 3
4020 Linz

E-Mail: info@hotel-turmfalke.at
Telefon: +43 (0) 732 33 28 58
Impressum: https://www.hotel-turmfalke.at/j/privacy

Speicherdauer

Dass wir personenbezogene Daten nur so lange speichern, wie es für die Bereitstellung unserer Dienstleistungen und Produkte unbedingt notwendig ist, gilt als generelles Kriterium bei uns. Das bedeutet, dass wir personenbezogene Daten löschen, sobald der Grund für die Datenverarbeitung nicht mehr vorhanden ist. In einigen Fällen sind wir gesetzlich dazu verpflichtet, bestimmte Daten auch nach Wegfall des ursprüngliches Zwecks zu speichern, zum Beispiel zu Zwecken der Buchführung.

Sollten Sie die Löschung Ihrer Daten wünschen oder die Einwilligung zur Datenverarbeitung widerrufen, werden die Daten so rasch wie möglich und soweit keine Pflicht zur Speicherung besteht, gelöscht.

Über die konkrete Dauer der jeweiligen Datenverarbeitung informieren wir Sie weiter unten, sofern wir weitere Informationen dazu haben.

Rechte laut Datenschutz-Grundverordnung

Gemäß Artikel 13, 14 DSGVO informieren wir Sie über die folgenden Rechte, die Ihnen zustehen, damit es zu einer fairen und transparenten Verarbeitung von Daten kommt:

  • Sie haben laut Artikel 15 DSGVO ein Auskunftsrecht darüber, ob wir Daten von Ihnen verarbeiten. Sollte das zutreffen, haben Sie Recht darauf eine Kopie der Daten zu erhalten und die folgenden Informationen zu erfahren:
    • zu welchem Zweck wir die Verarbeitung durchführen;
    • die Kategorien, also die Arten von Daten, die verarbeitet werden;
    • wer diese Daten erhält und wenn die Daten an Drittländer übermittelt werden, wie die Sicherheit garantiert werden kann;
    • wie lange die Daten gespeichert werden;
    • das Bestehen des Rechts auf Berichtigung, Löschung oder Einschränkung der Verarbeitung und dem Widerspruchsrecht gegen die Verarbeitung;
    • dass Sie sich bei einer Aufsichtsbehörde beschweren können (Links zu diesen Behörden finden Sie weiter unten);
    • die Herkunft der Daten, wenn wir sie nicht bei Ihnen erhoben haben;
    • ob Profiling durchgeführt wird, ob also Daten automatisch ausgewertet werden, um zu einem persönlichen Profil von Ihnen zu gelangen.
  • Sie haben laut Artikel 16 DSGVO ein Recht auf Berichtigung der Daten, was bedeutet, dass wir Daten richtig stellen müssen, falls Sie Fehler finden.
  • Sie haben laut Artikel 17 DSGVO das Recht auf Löschung („Recht auf Vergessenwerden“), was konkret bedeutet, dass Sie die Löschung Ihrer Daten verlangen dürfen.
  • Sie haben laut Artikel 18 DSGVO das Recht auf Einschränkung der Verarbeitung, was bedeutet, dass wir die Daten nur mehr speichern dürfen aber nicht weiter verwenden.
  • Sie haben laut Artikel 19 DSGVO das Recht auf Datenübertragbarkeit, was bedeutet, dass wir Ihnen auf Anfrage Ihre Daten in einem gängigen Format zur Verfügung stellen.
  • Sie haben laut Artikel 21 DSGVO ein Widerspruchsrecht, welches nach Durchsetzung eine Änderung der Verarbeitung mit sich bringt.
    • Wenn die Verarbeitung Ihrer Daten auf Artikel 6 Abs. 1 lit. e (öffentliches Interesse, Ausübung öffentlicher Gewalt) oder Artikel 6 Abs. 1 lit. f (berechtigtes Interesse) basiert, können Sie gegen die Verarbeitung Widerspruch einlegen. Wir prüfen danach so rasch wie möglich, ob wir diesem Widerspruch rechtlich nachkommen können.
    • Werden Daten verwendet, um Direktwerbung zu betreiben, können Sie jederzeit gegen diese Art der Datenverarbeitung widersprechen. Wir dürfen Ihre Daten danach nicht mehr für Direktmarketing verwenden.
    • Werden Daten verwendet, um Profiling zu betreiben, können Sie jederzeit gegen diese Art der Datenverarbeitung widersprechen. Wir dürfen Ihre Daten danach nicht mehr für Profiling verwenden.
  • Sie haben laut Artikel 22 DSGVO unter Umständen das Recht, nicht einer ausschließlich auf einer automatisierten Verarbeitung (zum Beispiel Profiling) beruhenden Entscheidung unterworfen zu werden.
  • Sie haben laut Artikel 77 DSGVO das Recht auf Beschwerde. Das heißt, Sie können sich jederzeit bei der Datenschutzbehörde beschweren, wenn Sie der Meinung sind, dass die Datenverarbeitung von personenbezogenen Daten gegen die DSGVO verstößt.

Kurz gesagt: Sie haben Rechte – zögern Sie nicht, die oben gelistete verantwortliche Stelle bei uns zu kontaktieren!

Wenn Sie glauben, dass die Verarbeitung Ihrer Daten gegen das Datenschutzrecht verstößt oder Ihre datenschutzrechtlichen Ansprüche in sonst einer Weise verletzt worden sind, können Sie sich bei der Aufsichtsbehörde beschweren. Diese ist für Österreich die Datenschutzbehörde, deren Website Sie unter https://www.dsb.gv.at/ finden. In Deutschland gibt es für jedes Bundesland einen Datenschutzbeauftragten. Für nähere Informationen können Sie sich an die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI) wenden. Für unser Unternehmen ist die folgende lokale Datenschutzbehörde zuständig:

Webhosting Einleitung

Webhosting Zusammenfassung
👥 Betroffene: Besucher der Website
🤝 Zweck: professionelles Hosting der Website und Absicherung des Betriebs
📓 Verarbeitete Daten: IP-Adresse, Zeitpunkt des Websitebesuchs, verwendeter Browser und weitere Daten. Mehr Details dazu finden Sie weiter unten bzw. beim jeweils eingesetzten Webhosting Provider.
📅 Speicherdauer: abhängig vom jeweiligen Provider, aber in der Regel 2 Wochen
⚖️ Rechtsgrundlagen: Art. 6 Abs. 1 lit.f DSGVO (Berechtigte Interessen)

Was ist Webhosting?

Wenn Sie heutzutage Websites besuchen, werden gewisse Informationen – auch personenbezogene Daten – automatisch erstellt und gespeichert, so auch auf dieser Website. Diese Daten sollten möglichst sparsam und nur mit Begründung verarbeitet werden. Mit Website meinen wir übrigens die Gesamtheit aller Webseiten auf einer Domain, d.h. alles von der Startseite (Homepage) bis hin zur aller letzten Unterseite (wie dieser hier). Mit Domain meinen wir zum Beispiel beispiel.de oder musterbeispiel.com.

Wenn Sie eine Website auf einem Computer, Tablet oder Smartphone ansehen möchten, verwenden Sie dafür ein Programm, das sich Webbrowser nennt. Sie kennen vermutlich einige Webbrowser beim Namen: Google Chrome, Microsoft Edge, Mozilla Firefox und Apple Safari. Wir sagen kurz Browser oder Webbrowser dazu.

Um die Website anzuzeigen, muss sich der Browser zu einem anderen Computer verbinden, wo der Code der Website gespeichert ist: dem Webserver. Der Betrieb eines Webservers ist eine komplizierte und aufwendige Aufgabe, weswegen dies in der Regel von professionellen Anbietern, den Providern, übernommen wird. Diese bieten Webhosting an und sorgen damit für eine verlässliche und fehlerfreie Speicherung der Daten von Websites. Eine ganze Menge Fachbegriffe, aber bitte bleiben Sie dran, es wird noch besser!

Bei der Verbindungsaufnahme des Browsers auf Ihrem Computer (Desktop, Laptop, Tablet oder Smartphone) und während der Datenübertragung zu und vom Webserver kann es zu einer Verarbeitung personenbezogener Daten kommen. Einerseits speichert Ihr Computer Daten, andererseits muss auch der Webserver Daten eine Zeit lang speichern, um einen ordentlichen Betrieb zu gewährleisten.

Ein Bild sagt mehr als tausend Worte, daher zeigt folgende Grafik zur Veranschaulichung das Zusammenspiel zwischen Browser, dem Internet und dem Hosting-Provider.

Browser und Webserver

Warum verarbeiten wir personenbezogene Daten?

Die Zwecke der Datenverarbeitung sind:

  1. Professionelles Hosting der Website und Absicherung des Betriebs
  2. zur Aufrechterhaltung der Betriebs- und IT-Sicherheit
  3. Anonyme Auswertung des Zugriffsverhaltens zur Verbesserung unseres Angebots und ggf. zur Strafverfolgung bzw. Verfolgung von Ansprüchen

Welche Daten werden verarbeitet?

Auch während Sie unsere Website jetzt gerade besuchen, speichert unser Webserver, das ist der Computer auf dem diese Webseite gespeichert ist, in der Regel automatisch Daten wie

  • die komplette Internetadresse (URL) der aufgerufenen Webseite
  • Browser und Browserversion (z. B. Chrome 87)
  • das verwendete Betriebssystem (z. B. Windows 10)
  • die Adresse (URL) der zuvor besuchten Seite (Referrer URL) (z. B. https://www.beispielquellsite.de/vondabinichgekommen.html/)
  • den Hostnamen und die IP-Adresse des Geräts von welchem aus zugegriffen wird (z. B. COMPUTERNAME und 194.23.43.121)
  • Datum und Uhrzeit
  • in Dateien, den sogenannten Webserver-Logfiles

Wie lange werden Daten gespeichert?

In der Regel werden die oben genannten Daten zwei Wochen gespeichert und danach automatisch gelöscht. Wir geben diese Daten nicht weiter, können jedoch nicht ausschließen, dass diese Daten beim Vorliegen von rechtswidrigem Verhalten von Behörden eingesehen werden.

Kurz gesagt: Ihr Besuch wird durch unseren Provider (Firma, die unsere Website auf speziellen Computern (Servern) laufen lässt), protokolliert, aber wir geben Ihre Daten nicht ohne Zustimmung weiter!

Rechtsgrundlage

Die Rechtmäßigkeit der Verarbeitung personenbezogener Daten im Rahmen des Webhosting ergibt sich aus Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO (Wahrung der berechtigten Interessen), denn die Nutzung von professionellem Hosting bei einem Provider ist notwendig, um das Unternehmen im Internet sicher und nutzerfreundlich präsentieren und Angriffe und Forderungen hieraus gegebenenfalls verfolgen zu können.

Zwischen uns und dem Hosting-Provider besteht in der Regel ein Vertrag über die Auftragsverarbeitung gemäß Art. 28 f. DSGVO, der die Einhaltung von Datenschutz gewährleistet und Datensicherheit garantiert.

World4You Datenschutzerklärung

Wir nutzen für unsere Website World4You, unter anderem ein Webhosting-Anbieter. Dienstanbieter ist das österreichische Unternehmen World4You Internet Services GmbH, Hafenstraße 35, 4020 Linz, Österreich. Mehr über die Daten, die durch die Verwendung von World4You verarbeitet werden, erfahren Sie in der Datenschutzerklärung auf https://www.world4you.com/de/unternehmen/datenschutzerklaerung.html.

 

Alle Texte sind urheberrechtlich geschützt.

Quelle: Erstellt mit dem Datenschutz Generator von AdSimple



 

AGB's


 

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN FÜR DIE

HOTELLERIE 2006

(AGBH 2006)

Fassung vom 15.11.2006

Inhaltsübersicht

§ 1 Geltungsbereich.......................................................................................................................... 2

§ 2 Begriffsdefinitionen ................................................................................................................... 2

§ 3 Vertragsabschluss – Anzahlung ................................................................................................. 3

§ 4 Beginn und Ende der Beherbergung .......................................................................................... 3

§ 5 Rücktritt vom Beherbergungsvertrag – Stornogebühr ............................................................... 4

§ 6 Beistellung einer Ersatzunterkunft ............................................................................................. 5

§ 7 Rechte des Vertragspartners....................................................................................................... 5

§ 8 Pflichten des Vertragspartners ................................................................................................... 6

§ 9 Rechte des Beherbergers ............................................................................................................ 6

§ 10 Pflichten des Beherbergers......................................................................................................... 7

§ 11 Haftung des Beherbergers für Schäden an eingebrachten Sachen ............................................. 7

§ 12 Haftungsbeschränkungen ........................................................................................................... 8

§ 13 Tierhaltung ................................................................................................................................. 8

§ 14 Verlängerung der Beherbergung ................................................................................................ 9

§ 15 Beendigung des Beherbergungsvertrages – Vorzeitige Auflösung............................................ 9

§ 16 Erkrankung oder Tod des Gastes im Beherbergungsvertrag.................................................... 10

§ 17 Erfüllungsort, Gerichtsstand und Rechtswahl.......................................................................... 11

§ 18 Sonstiges................................................................................................................................... 12

 

 

§ 1 Geltungsbereich

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Hotellerie (im Folgenden

„AGBH 2006“) ersetzen die bisherigen ÖHVB in der Fassung vom 23. September

1981.

1.2 Die AGBH 2006 schließen Sondervereinbarungen nicht aus. Die AGBH 2006

sind gegenüber im Einzelnen getroffenen Vereinbarungen subsidiär.

§ 2 Begriffsdefinitionen

2.1 Begriffsdefinitionen:

„Beherberger“: Ist eine natürliche oder juristische

Person, die Gäste gegen Entgelt beherbergt.

„Gast“: Ist eine natürliche Person, die Beherbergung

in Anspruch nimmt. Der Gast

ist in der Regel zugleich Vertragspartner.

Als Gast gelten auch jene Personen,

die mit dem Vertragspartner anreisen

(zB Familienmitglieder, Freunde

etc).

„Vertragspartner“: Ist eine natürliche oder juristische Person

des In- oder Auslandes, die als

Gast oder für einen Gast einen Beherbergungsvertrag

abschließt.

„Konsument“ und

„Unternehmer“: Die Begriffe sind im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes

1979 idgF zu

verstehen.

„Beherbergungsvertrag“:

Ist der zwischen dem Beherberger und

dem Vertragspartner abgeschlossene

Vertrag, dessen Inhalt in der Folge näher

geregelt wird.

3

§ 3 Vertragsabschluss – Anzahlung

3.1 Der Beherbergungsvertrag kommt durch die Annahme der Bestellung des Vertragspartners

durch den Beherberger zustande. Elektronische Erklärungen gelten

als zugegangen, wenn die Partei, für die sie bestimmt sind, diese unter gewöhnlichen

Umständen abrufen kann, und der Zugang zu den bekannt gegebenen Geschäftszeiten

des Beherbergers erfolgt.

3.2 Der Beherberger ist berechtigt, den Beherbergungsvertrag unter der Bedingung

abzuschließen, dass der Vertragspartner eine Anzahlung leistet. In diesem Fall ist

der Beherberger verpflichtet, vor der Annahme der schriftlichen oder mündlichen

Bestellung des Vertragspartners, den Vertragspartner auf die geforderte Anzahlung

hinzuweisen. Erklärt sich der Vertragspartner mit der Anzahlung (schriftlich

oder mündlich) einverstanden, kommt der Beherbergungsvertrag mit Zugang der

Einverständniserklärung über die Bezahlung der Anzahlung des Vertragspartners

beim Beherberger zustande.

3.3 Der Vertragspartner ist verpflichtet, die Anzahlung spätestens 7 Tage (einlangend)

vor der Beherbergung zu bezahlen. Die Kosten für die Geldtransaktion (zB

Überweisungsspesen) trägt der Vertragspartner. Für Kredit- und Debitkarten gelten

die jeweiligen Bedingungen der Kartenunternehmen.

3.4 Die Anzahlung ist eine Teilzahlung auf das vereinbarte Entgelt.

§ 4 Beginn und Ende der Beherbergung

4.1 Der Vertragspartner hat das Recht, so der Beherberger keine andere Bezugszeit

anbietet, die gemieteten Räume ab 16.00 Uhr des vereinbarten Tages („Ankunftstag“)

zu beziehen.

4.2 Wird ein Zimmer erstmalig vor 6.00 Uhr Früh in Anspruch genommen, so zählt

die vorhergegangene Nacht als erste Übernachtung.

4.3 Die gemieteten Räume sind durch den Vertragspartner am Tag der Abreise bis

12.00 Uhr freizumachen. Der Beherberger ist berechtigt, einen weiteren Tag in

Rechnung zu stellen, wenn die gemieteten Räume nicht fristgerecht freigemacht

sind.

4

§ 5 Rücktritt vom Beherbergungsvertrag – Stornogebühr

Rücktritt durch den Beherberger

5.1 Sieht der Beherbergungsvertrag eine Anzahlung vor und wurde die Anzahlung

vom Vertragspartner nicht fristgerecht geleistet, kann der Beherberger ohne

Nachfrist vom Beherbergungsvertrag zurücktreten.

5.2 Falls der Gast bis 18.00 Uhr des vereinbarten Ankunftstages nicht erscheint, besteht

keine Beherbergungspflicht, es sei denn, dass ein späterer Ankunftszeitpunkt

vereinbart wurde.

5.3 Hat der Vertragspartner eine Anzahlung (siehe 3.3) geleistet, so bleiben dagegen

die Räumlichkeiten bis spätestens 12.00 Uhr des dem vereinbarten Ankunftstages

folgenden Tag reserviert. Bei Vorauszahlung von mehr als vier Tagen, endet die

Beherbergungspflicht ab 18 Uhr des vierten Tages, wobei der Ankunftstag als

erster Tag gerechnet wird, es sei denn, der Gast gibt einen späteren Ankunftstag

bekannt.

5.4 Bis spätestens 3 Monate vor dem vereinbarten Ankunftstag des Vertragspartners

kann der Beherbergungsvertrag durch den Beherberger, aus sachlich gerechtfertigten

Gründen, es sei denn, es wurde etwas anderes vereinbart, durch einseitige

Erklärung aufgelöst werden.

Rücktritt durch den Vertragspartner – Stornogebühr

5.5 Bis spätestens 3 Monate vor dem vereinbarten Ankunftstag des Gastes kann der

Beherbergungsvertrag ohne Entrichtung einer Stornogebühr durch einseitige Erklärung

durch den Vertragspartner aufgelöst werden.

5.6 Außerhalb des im § 5.5. festgelegten Zeitraums ist ein Rücktritt durch einseitige

Erklärung des Vertragspartners nur unter Entrichtung folgender Stornogebühren

möglich:

- bis 1 Monat vor dem Ankunftstag 40 % vom gesamten Arrangementpreis;

- bis 1 Woche vor dem Ankunftstag 70 % vom gesamten Arrangementpreis;

- in der letzten Woche vor dem Ankunftstag 90 % vom gesamten Arrangementpreis.

5

bis 3 Monate 3 Monate bis 1

Monat

1 Monat bis 1

Woche

In der letzten

Woche

keine Stornogebühren

40 % 70 % 90 %

Behinderungen der Anreise

5.7 Kann der Vertragspartner am Tag der Anreise nicht im Beherbergungsbetrieb

erscheinen, weil durch unvorhersehbare außergewöhnliche Umstände (zB extremer

Schneefall, Hochwasser etc) sämtliche Anreisemöglichkeiten unmöglich

sind, ist der Vertragspartner nicht verpflichtet, das vereinbarte Entgelt für die Tage

der Anreise zu bezahlen.

5.8 Die Entgeltzahlungspflicht für den gebuchten Aufenthalt lebt ab Anreisemöglichkeit

wieder auf, wenn die Anreise innerhalb von drei Tagen wieder möglich

wird.

§ 6 Beistellung einer Ersatzunterkunft

6.1 Der Beherberger kann dem Vertragspartner bzw den Gästen eine adäquate Ersatzunterkunft

(gleicher Qualität) zur Verfügung stellen, wenn dies dem Vertragspartner

zumutbar ist, besonders wenn die Abweichung geringfügig und sachlich

gerechtfertigt ist.

6.2 Eine sachliche Rechtfertigung ist beispielsweise dann gegeben, wenn der Raum

(die Räume) unbenutzbar geworden ist (sind), bereits einquartierte Gäste ihren

Aufenthalt verlängern, eine Überbuchung vorliegt oder sonstige wichtige betriebliche

Maßnahmen diesen Schritt bedingen.

6.3 Allfällige Mehraufwendungen für das Ersatzquartier gehen auf Kosten des Beherbergers.

§ 7 Rechte des Vertragspartners

7.1 Durch den Abschluss eines Beherbergungsvertrages erwirbt der Vertragspartner

das Recht auf den üblichen Gebrauch der gemieteten Räume, der Einrichtungen

des Beherbergungsbetriebes, die üblicher Weise und ohne besondere Bedingungen

den Gästen zur Benützung zugänglich sind, und auf die übliche Bedienung.

Der Vertragspartner hat seine Rechte gemäß allfälligen Hotel- und/oder Gästerichtlinien

(Hausordnung) auszuüben.

6

§ 8 Pflichten des Vertragspartners

8.1 Der Vertragspartner ist verpflichtet, spätestens zum Zeitpunkt der Abreise das

vereinbarte Entgelt zuzüglich etwaiger Mehrbeträge, die auf Grund gesonderter

Leistungsinanspruchnahme durch ihn und/oder die ihn begleitenden Gästen entstanden

sind zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer zu bezahlen.

8.2 Der Beherberger ist nicht verpflichtet, Fremdwährungen zu akzeptieren. Akzeptiert

der Beherberger Fremdwährungen, werden diese nach Tunlichkeit zum Tageskurs

in Zahlung genommen. Sollte der Beherberger Fremdwährungen oder

bargeldlose Zahlungsmittel akzeptieren, so trägt der Vertragspartner alle damit

zusammenhängenden Kosten, etwa Erkundigungen bei Kreditkartenunternehmungen,

Telegramme, usw.

8.3 Der Vertragspartner haftet dem Beherberger gegenüber für jeden Schaden, den er

oder der Gast oder sonstige Personen, die mit Wissen oder Willen des Vertragspartners

Leistungen des Beherbergers entgegennehmen, verursachen.

§ 9 Rechte des Beherbergers

9.1 Verweigert der Vertragspartner die Bezahlung des bedungenen Entgelts oder ist

er damit im Rückstand, so steht dem Beherberger das gesetzliche Zurückbehaltungsrecht

gemäß § 970c ABGB sowie das gesetzliche Pfandrecht gem § 1101

ABGB an den vom Vertragspartner bzw dem vom Gast eingebrachten Sachen zu.

Dieses Zurückbehaltungs- oder Pfandrecht steht dem Beherberger weiters zur Sicherung

seiner Forderung aus dem Beherbergungsvertrag, insbesondere für Verpflegung,

sonstiger Auslagen, die für den Vertragspartner gemacht wurden und

für allfällige Ersatzansprüche jeglicher Art zu.

9.2 Wird das Service im Zimmer des Vertragspartners oder zu außergewöhnlichen

Tageszeiten (nach 20,00 Uhr und vor 6,00 Uhr) verlangt, so ist der Beherberger

berechtigt, dafür ein Sonderentgelt zu verlangen. Dieses Sonderentgelt ist jedoch

auf der Zimmerpreistafel auszuzeichnen. Der Beherberger kann diese Leistungen

aus betrieblichen Gründen auch ablehnen.

9.3 Dem Beherberger steht das Recht auf jederzeitige Abrechnung bzw Zwischenabrechung

seiner Leistung zu.

7

§ 10 Pflichten des Beherbergers

10.1 Der Beherberger ist verpflichtet, die vereinbarten Leistungen in einem seinem

Standard entsprechenden Umfang zu erbringen.

10.2 Auszeichnungspflichtige Sonderleistungen des Beherbergers, die nicht im Beherbergungsentgelt

inbegriffen sind, sind beispielhaft:

a) Sonderleistungen der Beherbergung, die gesondert in Rechnung gestellt

werden können, wie die Bereitstellung von Salons, Sauna, Hallenbad,

Schwimmbad, Solarium, Garagierung usw;

b) für die Bereitstellung von Zusatz- bzw Kinderbetten wird ein ermäßigter

Preis berechnet.

§ 11 Haftung des Beherbergers für Schäden an eingebrachten Sachen

11.1 Der Beherberger haftet gemäß §§ 970 ff ABGB für die vom Vertragspartner eingebrachten

Sachen. Die Haftung des Beherbergers ist nur dann gegeben, wenn

die Sachen dem Beherberger oder den vom Beherberger befugten Leuten übergeben

oder an einen von diesen angewiesenen oder hiezu bestimmten Ort gebracht

worden sind. Sofern dem Beherberger der Beweis nicht gelingt, haftet der Beherberger

für sein eigenes Verschulden oder das Verschulden seiner Leute sowie der

aus- und eingehende Personen. Der Beherberger haftet gemäß § 970 Abs 1

ABGB höchstens bis zu dem im Bundesgesetz vom 16. November 1921 über die

Haftung der Gastwirte und anderer Unternehmer in der jeweils geltenden Fassung

festgesetzten Betrag. Kommt der Vertragspartner oder der Gast der Aufforderung

des Beherbergers, seine Sachen an einem besonderen Aufbewahrungsort zu hinterlegen

nicht unverzüglich nach, ist der Beherberger aus jeglicher Haftung befreit.

Die Höhe einer allfälligen Haftung des Beherbergers ist maximal mit der

Haftpflichtversicherungssumme des jeweiligen Beherbergers begrenzt. Ein Verschulden

des Vertragspartners oder Gastes ist zu berücksichtigen.

11.2 Die Haftung des Beherbergers ist für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Ist

der Vertragspartner ein Unternehmer wird die Haftung auch für grobe Fahrlässigkeit

ausgeschlossen. In diesem Fall trägt der Vertragspartner die Beweislast

für das Vorliegen des Verschuldens. Folgeschäden oder indirekte Schäden sowie

entgangene Gewinne werden keinesfalls ersetzt.

11.3 Für Kostbarkeiten, Geld und Wertpapiere haftet der Beherberger nur bis zum Betrag

von derzeit € 550,--. Der Beherberger haftet für einen darüber hinausgehenden

Schaden nur in dem Fall, dass er diese Sachen in Kenntnis ihrer Beschaffenheit

zur Aufbewahrung übernommen hat oder in dem Fall, dass der Schaden von

ihm selbst oder einen seiner Leute verschuldet wurde. Die Haftungsbeschränkung

gemäß 12.1 und 12.2 gilt sinngemäß.

8

11.4 Die Verwahrung von Kostbarkeiten, Geld und Wertpapieren kann der Beherberger

ablehnen, wenn es sich um wesentlich wertvollere Gegenstände handelt, als

Gäste des betreffenden Beherbergungsbetriebes gewöhnlich in Verwahrung geben.

11.5 In jedem Fall der übernommenen Aufbewahrung ist die Haftung ausgeschlossen,

wenn der Vertragspartner und/oder Gast den eingetretenen Schaden ab Kenntnis

nicht unverzüglich dem Beherberger anzeigt. Überdies sind diese Ansprüche innerhalb

von drei Jahren ab Kenntnis oder möglicher Kenntnis durch den Vertragspartner

bzw Gast gerichtlich geltend zu machen; sonst ist das Recht erloschen.

§ 12 Haftungsbeschränkungen

12.1 Ist der Vertragspartner ein Konsument, wird die Haftung des Beherbergers für

leichte Fahrlässigkeit, mit Ausnahme von Personenschäden, ausgeschlossen.

12.2Ist der Vertragspartner ein Unternehmer, wird die Haftung des Beherbergers für

leichte und grobe Fahrlässigkeit ausgeschlossen. In diesem Fall trägt der Vertragspartner

die Beweislast für das Vorliegen des Verschuldens. Folgeschäden,

immaterielle Schäden oder indirekte Schäden sowie entgangene Gewinne werden

nicht ersetzt. Der zu ersetzende Schaden findet in jedem Fall seine Grenze in der

Höhe des Vertrauensinteresses.

§ 13 Tierhaltung

13.1 Tiere dürfen nur nach vorheriger Zustimmung des Beherbergers und allenfalls

gegen eine besondere Vergütung in den Beherbergungsbetrieb gebracht werden.

13.2 Der Vertragspartner, der ein Tier mitnimmt, ist verpflichtet, dieses Tier während

seines Aufenthaltes ordnungsgemäß zu verwahren bzw zu beaufsichtigen oder

dieses auf seine Kosten durch geeignete Dritte verwahren bzw beaufsichtigen zu

lassen.

13.3 Der Vertragspartner bzw Gast, der ein Tier mitnimmt, hat über eine entsprechende

Tier-Haftpflichtversicherung bzw eine Privat-Haftpflichtversicherung, die

auch mögliche durch Tiere verursachte Schäden deckt, zu verfügen. Der Nachweis

der entsprechenden Versicherung ist über Aufforderung des Beherbergers zu

erbringen.

9

13.4 Der Vertragspartner bzw sein Versicherer haften dem Beherberger gegenüber zur

ungeteilten Hand für den Schaden, den mitgebrachte Tiere anrichten. Der Schaden

umfasst insbesondere auch jene Ersatzleistungen des Beherbergers, die der

Beherberger gegenüber Dritten zu erbringen hat.

13.5 In den Salons, Gesellschafts-, Restauranträumen und Wellnessbereichen dürfen

sich Tiere nicht aufhalten.

§ 14 Verlängerung der Beherbergung

14.1 Der Vertragspartner hat keinen Anspruch darauf, dass sein Aufenthalt verlängert

wird. Kündigt der Vertragspartner seinen Wunsch auf Verlängerung des Aufenthalts

rechtzeitig an, so kann der Beherberger der Verlängerung des Beherbergungsvertrages

zustimmen. Den Beherberger trifft dazu keine Verpflichtung.

14.2 Kann der Vertragspartner am Tag der Abreise den Beherbergungsbetrieb nicht

verlassen, weil durch unvorhersehbare außergewöhnliche Umstände (zB extremer

Schneefall, Hochwasser etc) sämtliche Abreisemöglichkeiten gesperrt oder nicht

benutzbar sind, so wird der Beherbergungsvertrag für die Dauer der Unmöglichkeit

der Abreise automatisch verlängert. Eine Reduktion des Entgelts für diese

Zeit ist allenfalls nur dann möglich, wenn der Vertragspartner die angebotenen

Leistungen des Beherbergungsbetriebes infolge der außergewöhnlichen Witterungsverhältnisse

nicht zur Gänze nutzen kann. Der Beherberger ist berechtigt

mindestens jenes Entgelt zu begehren, das dem gewöhnlich verrechneten Preis in

der Nebensaison entspricht.

§ 15 Beendigung des Beherbergungsvertrages – Vorzeitige Auflösung

15.1 Wurde der Beherbergungsvertrag auf bestimmte Zeit abgeschlossen, so endet er

mit Zeitablauf.

15.2 Reist der Vertragspartner vorzeitig ab, so ist der Beherberger berechtigt, das volle

vereinbarte Entgelt zu verlangen. Der Beherberger wird in Abzug bringen, was er

sich infolge der Nichtinanspruchnahme seines Leistungsangebots erspart oder

was er durch anderweitige Vermietung der bestellten Räume erhalten hat. Eine

Ersparnis liegt nur dann vor, wenn der Beherbergungsbetrieb im Zeitpunkt der

Nichtinanspruchnahme der vom Gast bestellten Räumlichkeiten vollständig ausgelastet

ist und die Räumlichkeit auf Grund der Stornierung des Vertragspartners

an weitere Gäste vermietet werden kann. Die Beweislast der Ersparnis trägt der

Vertragspartner.

15.3 Durch den Tod eines Gastes endet der Vertrag mit dem Beherberger.

10

15.4 Wurde der Beherbergungsvertrag auf unbestimmte Zeit abgeschlossen, so können

die Vertragsparteien den Vertrag, bis 10.00 Uhr des dritten Tages vor dem beabsichtigten

Vertragsende, auflösen.

15.5 Der Beherberger ist berechtigt, den Beherbergungsvertrag mit sofortiger Wirkung

aus wichtigem Grund aufzulösen, insbesondere wenn der Vertragspartner bzw

der Gast

a) von den Räumlichkeiten einen erheblich nachteiligen Gebrauch macht oder

durch sein rücksichtsloses, anstößiges oder sonst grob ungehöriges Verhalten

den übrigen Gästen, dem Eigentümer, dessen Leute oder den im Beherbergungsbetrieb

wohnenden Dritten gegenüber das Zusammenwohnen verleidet

oder sich gegenüber diesen Personen einer mit Strafe bedrohten Handlung

gegen das Eigentum, die Sittlichkeit oder die körperliche Sicherheit

schuldig macht;

b) von einer ansteckenden Krankheit oder eine Krankheit, die über die Beherbergungsdauer

hinausgeht, befallen wird oder sonst pflegedürftig wird;

c) die vorgelegten Rechnungen bei Fälligkeit innerhalb einer zumutbar gesetzten

Frist (3 Tage) nicht bezahlt.

15.6 Wenn die Vertragserfüllung durch ein als höhere Gewalt zu wertendes Ereignis

(zB Elementarereignisse, Streik, Aussperrung, behördliche Verfügungen etc)

unmöglich wird, kann der Beherberger den Beherbergungsvertrag jederzeit ohne

Einhaltung einer Kündigungsfrist auflösen, sofern der Vertrag nicht bereits nach

dem Gesetz als aufgelöst gilt, oder der Beherberger von seiner Beherbergungspflicht

befreit ist. Etwaige Ansprüche auf Schadenersatz etc des Vertragspartners

sind ausgeschlossen.

§ 16 Erkrankung oder Tod des Gastes

16.1 Erkrankt ein Gast während seines Aufenthaltes im Beherbergungsbetrieb, so wird

der Beherberger über Wunsch des Gastes für ärztliche Betreuung sorgen. Ist Gefahr

in Verzug, wird der Beherberger die ärztliche Betreuung auch ohne besonderen

Wunsch des Gastes veranlassen, dies insbesondere dann, wenn dies notwendig

ist und der Gast hiezu selbst nicht in der Lage ist.

16.2 Solange der Gast nicht in der Lage ist, Entscheidungen zu treffen oder die Angehörigen

des Gastes nicht kontaktiert werden können, wird der Beherberger auf

Kosten des Gasten für ärztliche Behandlung sorgen. Der Umfang dieser Sorgemaßnahmen

endet jedoch in dem Zeitpunkt, in dem der Gast Entscheidungen

treffen kann oder die Angehörigen vom Krankheitsfall benachrichtigt worden

sind.

11

16.3 Der Beherberger hat gegenüber dem Vertragspartner und dem Gast oder bei Todesfall

gegen deren Rechtsnachfolger insbesondere für folgende Kosten Ersatzansprüche:

a) offene Arztkosten, Kosten für Krankentransport, Medikamente und Heilbehelfe

b) notwendig gewordene Raumdesinfektion,

c) unbrauchbar gewordene Wäsche, Bettwäsche und Betteinrichtung, anderenfalls

für die Desinfektion oder gründliche Reinigung all dieser Gegenstände,

d) Wiederherstellung von Wänden, Einrichtungsgegenständen, Teppichen usw,

soweit diese im Zusammenhang mit der Erkrankung oder den Todesfall verunreinigt

oder beschädigt wurden,

e) Zimmermiete, soweit die Räumlichkeit vom Gast in Anspruch genommen

wurde, zuzüglich allfälliger Tage der Unverwendbarkeit der Räume wegen

Desinfektion, Räumung o. ä,

f) allfällige sonstige Schäden, die dem Beherberger entstehen.

§ 17 Erfüllungsort, Gerichtsstand und Rechtswahl

17.1 Erfüllungsort ist der Ort, an dem der Beherbergungsbetrieb gelegen ist.

17.2 Dieser Vertrag unterliegt österreichischem formellen und materiellen Recht unter

Ausschluss der Regeln des Internationalen Privatrechts (insb IPRG und EVÜ)

sowie UN-Kaufrecht.

17.3 Ausschließlicher Gerichtsstand ist im zweiseitigen Unternehmergeschäft der Sitz

des Beherbergers, wobei der Beherberger überdies berechtigt ist, seine Rechte

auch bei jedem anderem örtlichem und sachlich zuständigem Gericht geltend zu

machen.

17.4 Wurde der Beherbergungsvertrag mit einem Vertragspartner, der Verbraucher ist

und seinen Wohnsitz bzw gewöhnlichen Aufenthalt in Österreich hat, geschlossen,

können Klagen gegen den Verbraucher ausschließlich am Wohnsitz, am gewöhnlichen

Aufenthaltsort oder am Beschäftigungsort des Verbrauchers eingebracht

werden.

17.5 Wurde der Beherbergungsvertrag mit einem Vertragspartner, der Verbraucher ist

und seinen Wohnsitz in einem Mitgliedsstaat der Europäischen Union (mit Ausnahme

Österreichs), Island, Norwegen oder der Schweiz, hat, ist das für den

Wohnsitz des Verbrauchers für Klagen gegen den Verbraucher örtlich und sachlich

zuständige Gericht ausschließlich zuständig.

12

§ 18 Sonstiges

18.1 Sofern die obigen Bestimmungen nichts Besonderes vorsehen, beginnt der Lauf

einer Frist mit Zustellung des die Frist anordnenden Schriftstückes an die Vertragspartner,

welche die Frist zu wahren hat. Bei Berechnung einer Frist, welche

nach Tagen bestimmt ist, wird der Tag nicht mitgerechnet, in welchen der Zeitpunkt

oder die Ereignung fällt, nach der sich der Anfang der Frist richten soll.

Nach Wochen oder Monaten bestimmte Fristen beziehen sich auf denjenigen Tage

der Woche oder des Monates, welcher durch seine Benennung oder Zahl dem

Tage entspricht, von welchem die Frist zu zählen ist. Fehlt dieser Tag in dem

Monat, ist der in diesem Monat letzte Tag maßgeblich.

18.2 Erklärungen müssen dem jeweils anderen Vertragspartner am letzten Tag der

Frist (24 Uhr) zugegangen sein.

18.3 Der Beherberger ist berechtigt, gegen Forderung des Vertragspartners mit eigenen

Forderungen aufzurechnen. Der Vertragspartner ist nicht berechtigt mit eigenen

Forderungen gegen Forderungen des Beherbergers aufzurechnen, es sei denn,

der Beherberger ist zahlungsunfähig oder die Forderung des Vertragspartners ist

gerichtlich festgestellt oder vom Beherberger anerkannt.

18.4 Im Falle von Regelungslücken gelten die entsprechenden gesetzlichen Bestimmungen.